Nutzungsbedingungen der BK-Media Bernd Kropf Filmproduktion (Stand: Juni 2010)

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der BK-Media Bernd Kropf Filmproduktion (im Folgenden: Anbieter) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss, Bezahlung

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine kostenpflichtige Erweiterung der Funktionen in seinem Online- Produkt „BK Media News“, abrufbar unter www.bk-media.de, zur Verfügung. Der Zugang zu diesen Erweiterungen ist die vertraglich geschuldete Leistung.

(2) Der Kunde kann vom Anbieter ein Passwort (Nachrichtenabocode) erwerben, das ihm die Freischaltung zusätzlicher Funktionen des Online-Produktes für eine im Voraus festgelegte Zahl von Kalendertagen ermöglicht. Die Nachrichtenabocodes werden in Form von Abo-Karten bei regionalen Verkaufsstellen oder in digitaler Form bei Bestellung im Internet angeboten.

(3) Bestellungen im Internet sind nur möglich, wenn sich der Kunde vorher mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen des Anbieters einverstanden erklärt hat.

(4) Die Abwicklung von Internetbestellungen erfolgt nach Wahl des Kunden über das Online- Bezahlsystem PayPal oder per Vorkasse. Die Nutzungsbedingungen von PayPal kann der Kunde vor Beginn des Bezahlvorgangs einsehen. Nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs über PayPal wird dem Kunden das Passwort für das Nachrichtenabo angezeigt. Mit Anzeige des Passworts kommt der Vertrag zwischen Anbieter und Kunden zustande. Das Passwort wird dem Kunden zeitgleich auch per E-Mail zugeschickt. Bei Bezahlung per Vorkasse erhält der Kunde unmittelbar nach Zahlungseingang das Passwort per E-Mail. In diesem Fall kommt der Vertrag mit Abschicken der E-Mail zustande. Mit dem Passwort kann der Kunde den erweiterten Funktionsumfang des Online-Produktes des Anbieters sofort freischalten.

(5) Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich entsprechend dem Bestellangebot befristete Zugangsrecht zu dem erweiterten Funktionsumfang des Online-Produktes eingeräumt, das auf die unter Ziffer 6 beschriebenen Nutzungsrechte beschränkt ist.

(6) Der Zugang des Kunden zum Online-Produkt erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich den Anbieter zu unterrichten. Im Übrigen ist der Anbieter berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Online-Produkt zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

(7) Der Anbieter bemüht sich, den Zugang zum Online-Produkt permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

(8) Sofern der Zugang zum Online-Produkt für die Dauer von mindestens einem Tag unterbrochen sein sollte, verlängert sich der vorher festgelegte Nutzungszeitraum des Kunden automatisch um die Anzahl von Tagen, die der Gesamtdauer der Unterbrechung entspricht. BK-Media wird vorhersehbare Unterbrechungen des Zugangs zum Online- Produkt rechtzeitig auf der Internetseite ankündigen. Bei dauerhaften Betriebsunterbrechungen werden bezahlte Nutzungsentgelte nach Vorlage der Rechnung anteilig zurückgewährt.

3. Preise

Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Laufzeit, Übertragbarkeit von Nachrichtenabocodes

Nachrichtenabocodes berechtigten jeweils zur Nutzung für die Dauer des im Einzelfall angegebenen und vorher festgelegten Zeitraums ab der Aktivierung des Codes. Die Codes sind nach erfolgreicher Aktivierung auf der Internetseite www.bk-media.de nicht auf Dritte übertragbar.

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

(1) Widerrufsrecht:

Als Verbraucher im Sinne von Ziffer 1 Absatz 2 dieser Nutzungsbedingungen können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Postadresse BK-Media
Bernd Kropf Filmproduktion
Klaus- Conrad Str. 22
92533 Wernberg
Telefon: 09604 / 914 560
Telefax: 09604 / 914 570
eMail: info@bk-media.de

(2) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

(3) Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -


6. Nutzung

(1) Das Online-Produkt ist urheberrechtlich geschützt. Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG); die zur Darstellung und Suche der Inhalte der Online-Produkte erforderliche Software unterliegt dem Schutz des Urhebergesetzes nach den §§ 69a ff. UrhG.

(2) Der Kunde ist zur Nutzung des Online-Produkts im für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang innerhalb der Grenzen des § 87b UrhG berechtigt. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessen des Anbieters in unzumutbarer Weise beeinträchtigen, ist dieser berechtigt, den Zugriff auf das Online-Produkt einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Online-Produkts. Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Online-Produkt verbleiben beim Anbieter als Inhaber aller Nutzungs- und Schutzrechte.

(3) Der Kunde erwirbt das Recht, auf das Online-Produkt von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, das Online-Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff zu ermöglichen.

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit sie im konkreten Fall anwendbar sind.

8.Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9. Datenschutz

(1) BK-Media weist gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass die Nutzerdaten der Kunden in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen interner Abrechnungs- und Auswertungsverfahren verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.

(2) Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der Inhalte die Bestimmungen der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.

(3) Die uneingeschränkte Nutzung des Online-Produkts setzt die Zustimmung zur Speicherung von Cookies voraus. Weiterhin protokollieren wir zum Schutz und zu statistischen Zwecken verschiedene Informationen (z. B. die IP-Adresse, Uhrzeit und Dauer, Betriebssystem, Browser, Seitenaufruf); die Speicherung dieser nicht personenbezogenen Daten erfolgt nur vorübergehend, eine Übermittlung erfolgt nur in anonymisierter Form. Der Kunde stimmt der Speicherung von Cookies und von anonymen Nutzerverhaltensinformationen zu.

10. Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.

(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

(3) Alle in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von den übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind.
 

 
 

Jahresrückblick 2016

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